Die rheinland-pfälzische CDU-Politikerin Julia Klöckner soll für das Amt der Bundestagspräsidentin vorgeschlagen werden.
Ein entsprechender Bericht des “Spiegel” wurde dem SWR aus Unionskreisen bestätigt. Demnach will die Fraktion von CDU und CSU die 52-Jährige für das Amt vorschlagen. Protokollarisch hätte sie als Bundestagspräsidentin das zweithöchste Amt in Deutschland inne – nach dem Bundespräsidenten.
Prägende Figur in der CDU Rheinland-Pfalz
Julia Klöckner spielte vor allem in der rheinland-pfälzischen Landespolitik eine zentrale Rolle. Seit 2011 war sie Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Damit war sie jahrelang Oppositionsführerin und zugleich Spitzenkandidatin ihrer Partei. Das Amt der Ministerpräsidentin erreichte sie dort allerdings nie. Sie unterlag bei den Landtagswahlen 2011 und 2016.
Wechsel nach Berlin als Bundesministerin
Bundesweite Bekanntheit erlangte sie als Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. Ein Amt, das sie von 2018 bis 2021 inne hatte. In ihrer Amtszeit stellte sie unter anderem ein freiwilliges “Tierwohlkennzeichen” vor, das wegen mangelnder Verbindlichkeit und zu geringer Verbesserungen kritisiert wurde. Auch das Verbot des Kükentötens wurde während ihrer Amtszeit beschlossen.
Derzeit ist sie Bundesschatzmeisterin der CDU sowie wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die CDU in Rheinland-Pfalz wählte die 52-Jährige zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2025. Bei dieser gewann Klöckner das Direktmandat im Wahlkreis Bad Kreuznach.
Als neue Bundestagspräsidentin würde Julia Klöckner Nachfolgerin der SPD-Politikerin Bärbel Bas werden.
Aufgaben und Wahl der Bundestagspräsidentin
Die wichtigsten Aufgaben der Bundestagspräsidentin:
- Sie repräsentiert den Deutschen Bundestag nach außen
- Gemeinsam mit ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern leitet sie die Sitzungen des Parlaments, sorgt für Ordnung. Sie darf Abgeordnete ermahnen, ihnen das Wort entziehen und im Härtefall auch von den Sitzungen ausschließen.
- Der Bundespräsident, der Bundeskanzler sowie die Bundesministerinnen und -minister werden durch die Bundestagspräsidentin vereidigt.
Nach jeder Bundestagswahl stimmen die Abgeordneten in einer geheimen Wahl über die neue Präsidentin oder den neuen Präsidenten des Bundestags ab. In der Regel gehört die Person der stärksten Fraktion im Bundestag an – in diesem Fall wäre das die Union.
Quelle: Der Deutsche Bundestag
Julia Klöckner wurde 1972 in Bad Kreuznach geboren. Sie hat einen Magisterabschluss in Theologie, Politikwissenschaft und Pädagogik und das Staatsexamen in Religion und Sozialkunde. 1995 wurde Klöckner zur Deutschen Weinkönigin gekürt. Von 1998 bis 2002 arbeitete sie auch als freie Mitarbeiterin für das SWR Fernsehen, ehe sie 2002 für die CDU in den Bundestag einzog.
