Berlin. Bei „Miosga“ geht es – nach dem Eklat im Weißen Haus – um die europäische Sicherheitsarchitektur. Man zeigt sich einig und bleibt doch unklar.
„Wie ernst ist es den Europäern?“ – Mit dieser Frage und der Erkenntnis, dass man das Gefühl habe, dass es gar nicht mehr anders gehe, beendet Moderatorin Caren Miosga ihre Talkrunde am Sonntagabend. Denn seit ein paar Tagen steht fest: Europa und damit auch Deutschland steht vor der Herausforderung, seine sicherheitspolitische und militärische Rolle neu zu definieren.
„Caren Miosga“ am Sonntag: Das waren die Gäste:
- Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen), Bundesministerin des Auswärtigen
- Armin LaschetCDU-Bundestagsabgeordneter
- Claudia MajorExpertin für Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Fred PleitgenCNN-Korrespondent
In der Runde ist man sich einig, dass das eine Aufgabe ist, die uns die kommenden Jahrzehnte beschäftigen wird. Denn, wie der CNN-Korrespondent Fred Pleitgen sagt: „Die Ukraine wird für Russland immer ein Brandherd bleiben.“ Und die Expertin für Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Claudia Majorbetont gleich mehrfach, dass man „diese Absicherung braucht, solange sich die russische Position nicht verändert“. Damit meint sie konkret, dass die Ukraine geschützt werden müsse, man einen Frieden in der Ukraine schützen, die eigene Verteidigung stärken und sich langsam von den USA entkoppeln müsse.
„Caren Miosga“ in der ARD: Deutschlands Rolle noch offen
All diese Punkte werden im Laufe des Abends auch immer wieder angerissen, allerdings wird in den Diskussionen inhaltlich teils wild hin- und hergesprungen. So wurde beispielsweise auch über die vom britischen Premier Starmer beim Treffen der Ukraine-Unterstützer ausgerufene „Koalition der Willigen“ gesprochen. Denn nachdem Großbritannien und Frankreich nach dem Eklat im Weißen Haus vorangegangen waren und die Briten auch 1,9 Milliarden Euro für 5000 Flugabwehrraketen aus britischer Produktion zugesagt hatten, ist die Rolle Deutschlands bei den neuen Militärhilfen offen.
Auch interessant
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Laschet sieht darin den Versuch, „wieder in den Dialog mit Trump zu treten“. Jetzt sei der Punkt, an dem es wichtig sei zu definieren, was die europäische Perspektive ist. Dafür müsse man die europäische Verteidigung in finanzieller und struktureller Art stärken.
Sicherheitsexpertin: „Herausforderung wie Wiedervereinigung“
Für Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) ist genau das das Stichwort, um das Thema Schuldenbremse wieder auf den Tisch zu legen. „Wir brauchen jetzt das Geld“, sagt sie an Laschet gewandt. „Der neue Kanzler muss sich jetzt für Europa positionieren.“ Während sie das sagt, lächelt Laschet und meint „stimmt“. „Zum EU-Gipfel am Donnerstag muss Deutschland sprechfähig sein“, sagt er. Ob man das nun über die Schuldenbremse oder aber über ein Sondervermögen löse, sei für ihn jedoch eine „technische Frage“. Klar hingegen sei, dass die „Eilbedürftigkeit größer ist, als man gedacht hat.“
Major wird da noch etwas deutlicher – und spricht von einer Herausforderung in der „Größenordnung der Wiedervereinigung“. Damals sei auch klar gewesen, dass da eine Aufgabe auf dem Tisch liegt und „die macht man, egal was es kostet.“ Jetzt gehe es darum, was uns unsere Freiheit wert sei. Deshalb müsse man klarer werden, dass es sich „um einen Krieg vor der eigenen Haustüre handelt und die Verteidigung geht nicht mit Taschengeld.“
