Auf einem Parteitag in Frankenthal will sich die CDU Rheinland-Pfalz heute personell neu aufstellen. So möchte der bisherige Generalsekretär Gordon Schnieder neuer Vorsitzender werden.
Der Wechsel an der Spitze der rheinland-pfälzischen CDU ist schon seit Monaten ausgemachte Sache. Der amtierende Landeschef Christian Baldauf verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Er macht den Weg für Generalsekretär Gordon Schnieder frei. Der 48-Jährige soll auf dem Parteitag auch zum Spitzenkandidaten der Partei für die kommende Landtagswahl 2026 nominiert werden.
Schnieder hofft auf gutes Ergebnis bei Vorsitzendenwahl
Bei der Wahl zum CDU-Landeschef hoffe er auf ein gutes Ergebnis, sagte Schnieder. Eine Zahl nannte er jedoch nicht. Der Landtagsabgeordnete aus der Vulkaneifel geht ohne Gegenkandidaten in die Abstimmung.
RLP
SWR Aktuell-Sommerinterview
Gordon Schnieder will CDU-Spitzenkandidat in RLP werden
Klare Ansage: Im SWR Aktuell-Sommerinterview hat CDU-Generalsekretär Schnieder angekündigt, sich nicht nur um den Landesvorsitz in RLP, sondern auch um die Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl bewerben zu wollen.
Fr.21.6.2024
19:30 Uhr
SWR Aktuell Rheinland-Pfalz
SWR RP
Im März vergangenen Jahres hatte er Baldauf auch bereits als CDU-Fraktionschef im Landtag abgelöst. Der Wechsel damals lief alles andere als geräuschlos ab. Die Partei gab damals ein sehr zerstrittenes Bild ab.
CDU will 2026 wieder Regierungspartei in RLP werden
Baldauf und Schnieder erklärten im Vorfeld des Parteitags einmütig, dass die Stimmung in der rheinland-pfälzischen CDU inzwischen so gut wie lange nicht mehr sei. “Wir wollen endlich wieder Verantwortung übernehmen, im Bund und auch in Rheinland-Pfalz, damit Rheinland-Pfalz Spitze wird”, sagte Schnieder. 2026 sei der richtige Zeitpunkt, um wieder die Staatskanzlei zu gewinnen.
Die Zuversicht sei auch in einem großen Mitgliederzuwachs begründet. Bis Ende Mai habe die CDU in Rheinland-Pfalz mehr als 1.000 neue Mitglieder gezählt, sonst seien es rund 1.100 im Jahr.
Wichtige Personalie vor Wahlen
Johannes Steiniger soll neuer Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz werden
Die CDU in Rheinland-Pfalz will mit dem pfälzischen Bundestagsabgeordneten Steiniger als Generalsekretär in die Bundestagswahl 2025 und die Landtagswahl 2026 ziehen. Der designierte Parteichef Gordon Schnieder stellte ihn trotz Kritik auf einer Pressekonferenz vor.
Di.10.9.2024
13:00 Uhr
Der Nachmittag
SWR1 Rheinland-Pfalz
Auch Stellvertreter und Generalsekretär werden gewählt
Neu gewählt wird in Frankenthal der gesamte CDU-Landesvorstand, somit auch ein Nachfolger von Schnieder als Generalsekretär. Den Posten soll der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger übernehmen. Der 37-Jährige aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer sagte bei seiner Vorstellung vergangene Woche, er werde nicht nur als “General Attacke” kritisch auf die Landesregierung schauen. Er wolle auch die eignen Themen seiner Partei in den Bereichen Migration, Bildung, Gesundheit und Wirtschaft besser setzen.
Als stellvertretende Parteivorsitzende treten erneut die Landtagsabgeordnete Jenny Groß und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler an. Neu bewirbt sich die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil aus Andernach. Die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ellen Demuth kandidiert nicht mehr, weil sie einen Wechsel in den Bundestag anstrebt.
Baldauf will politisch aktiv bleiben
Der scheidende Vorsitzende Baldauf kündigte an, politisch aktiv bleiben zu wollen. Als “Rat- und Ideengeber” für Partei und Fraktion, vor allem in Wirtschaftsfragen. Bei der Landtagswahl in rund eineinhalb Jahren wolle er zudem erneut in seinem Wahlkreis Frankenthal gegen den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion Martin Haller antreten.
