Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) übt harte Kritik an Elon Musk. Auslöser war offenbar ein Post auf X, den der Tesla-Chef zu den rechtsextremistischen Ausschreitungen in Großbritannien absetzte.
Tesla-Chef Elon Musk scheint sich die Plattform X (einstmals Twitter) auch deshalb einverleibt zu haben, um ungestört provokante Meinungen in die Welt tragen zu können. So nutzt er das Netzwerk nicht nur, um für seinen Kumpel Donald Trump ungeniert Wahlkampf zu machen und scheut sich dabei auch nicht, Falschinformationen zu verbreiten, wie n-tv.de berichtet. Musk fällt auch mit Äußerungen auf, die geeignet sind, den gesellschaftlichen Frieden zu stören.
Im brandenburgischen Grünheide bei Berlin unterhält Elon Musk eine seiner Gigafactorys. Vielleicht ist das der Grund, warum Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach mit seiner dezidierten Meinung zum US-Unternehmer nicht hinterm Berg hält. Kurz gesagt: Freunde werden die beiden in diesem Leben wohl nicht mehr, berichtet das Handelsblatt .
Steinbach geht Musk wegen Tweet hart an
Im Gespräch mit dem Handelsblatt sagte Steinbach: „Ich halte seine Äußerungen nicht nur für falsch, sondern sie untergraben aktiv das Gefüge unserer deutschen und europäischen Gesellschaft.“ Weiter fügte der Minister, der sein Bundesland Brandenburg als offen und tolerant bezeichnete, hinzu: „Antisemitismus, Rassismus, Hetze und Ausgrenzung haben hier keinen Platz.“
Doch was hatte Jörg Steinbach so auf die Palme gebracht? Offenbar reagierte er auf Äußerungen Musks, die der wieder einmal auf X verbreitet hatte. Dort schrieb er Anfang August angesichts der rechtsextremistischen Ausschreitungen in Großbritannien: „Ein Bürgerkrieg ist unvermeidlich.“ Mit dieser Aussage reagierte Musk auf einen Post, der die Migrationspolitik der Insel kritisierte.
Großbritannien wurde in den vergangenen Tagen durch einen rechtsextremistischen Mob in Angst und Schrecken versetzt. Auslöser war der Tod dreier Mädchen im Grundschulalter, die bei einem Messerangriff umgebracht worden waren. Schnell kursierte im Internet die Falschmeldung, der Täter sei ein irregulärer Einwanderer mit muslimischem Namen gewesen. Dabei ist der tatsächliche Mörder wohl der 17-jährige Sohn ruandischer Einwanderer, der in Großbritannien geboren worden war.
Der britische Premierminister Keir Starmer ging hart gegen die rechten Demonstranten vor, die unter anderem Unterkünfte von Asylbewerbern und Moscheen attackierten. Dafür musste er sich von Musk den Vorwurf gefallen lassen, auf dem linken Auge blind zu sein.
Tesla-Chef hat auch seine guten Seiten
Auch wenn Steinbach Musks politische Meinungen„”ausdrücklich nicht“ teilt, lobt er den Tesla-Chef doch als „innovativen und mutigen“ Unternehmer. Vom Tesla-Werk in Grünheide würde „die gesamte Region“ enorm profitieren. „Tesla in Grünheide sorgt für weitere Investitionen in der Region und strahlt zum Beispiel bis nach Frankfurt/Oder aus“, erklärte Steinbach. Trotzdem fordert er von Tesla ein „klares Bekenntnis zu unseren Werten“, sagte aber auch: „In Bezug auf das Werk in Grünheide, in dem Menschen aus 50 Nationen zusammenarbeiten, können wir sagen, dass dies zutrifft.“ Immerhin gelte in dem Werk eine „no-tolerance-policy“, um sicherzustellen, dass die Werte unbedingt eingehalten werden.
Von Karl Müller
