Die IG Metall wirft der Betriebsratschefin von Tesla in Grünheide, Michaela Schmitz, zahlreiche Gesetzesverstöße vor. Die Gewerkschaft will Schmitz deshalb per Gericht von ihrem Amt absetzen und aus dem Betriebsrat entfernen lassen.
„Die hier geschilderten Gesetzesverstöße stellen derart grobe Pflichtverletzungen dar, dass sie den Ausschlussantrag begründen“, heißt es in einem Antrag beim Amtsgericht Frankfurt/Oder, der der “Süddeutschen Zeitung” vorliegt. Die IG Metall streitet sich mit dem E-Auto-Hersteller seit längerem über die Arbeitsbedingungen in Grünheide. Nach einer Umfrage der Gewerkschaft unter 1200 Mitarbeitern fühlen sich 80 Prozent oft oder sehr oft überlastet.
Gilt als zu „managementnah“: Tesla-Betriebsratschefin soll abgesetzt werden
Die Liste der IG Metall stellt 16 von 39 Betriebsräten. Sie bezeichnet Schmitz als „managementnah“ und wirft ihr „grobe Verletzung betriebsverfassungsrechtlicher Pflichten vor“, so der Antrag. Unter anderem habe Schmitz einen IG-Metall-Sekretär Ende Mai rechtswidrig der Sitzung des Betriebsrats verwiesen und von zwei Security-Leuten vom Werksgelände eskortieren lassen. Ein weiterer Vorwurf: Schmitz ignoriere immer wieder Vorschläge der Metaller zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Tagesordnung des Betriebsrats – oder sie verzögere sie. So am 1. November einen Antrag für Pausen-/Erholungszeiten.
Außerdem gebe sie Stellungnahmen an die Beschäftigten im Namen des Betriebsrates ab, ohne diese mit dem gesamten Gremium abzustimmen – und missbrauche diese für Attacken auf die Metall-Betriebsräte. So habe sie etwa auf der Betriebsversammlung am 20. Juni erklärt, „die IG Metall stört nur bei der Arbeit“ . Den Entwurf einer Betriebsvereinbarung für Krankmeldungen habe sie in einer Mail an die Beschäftigten als „amateurhaft“ bezeichnet.