Ab jetzt darf die Polizei in Rheinland-Pfalz sogenannte Handy-Blitzer einsetzen. Das erste Gerät soll bald beschafft werden. Vor drei Jahren wurden die Blitzer in Trier getestet.
Eine kleine Kamera auf einer Autobahnbrücke zwischen Kenn und Trier-Ehrang hat vor drei Jahren für große Schlagzeilen gesorgt. Auf der A602 wurde damals die erste sogenannte Monocam in Deutschland getestet: Ein neuartiger Blitzer, der anschlägt, wenn jemand sein Handy am Steuer benutzt.
Die Monocam hat beim ersten Testlauf mehr als 300 Verkehrssünder erfasst. SWR
Erster Handyblitzer wird bald angeschafft
Und das funktioniert so: Von der Brücke aus werden zunächst alle vorbeifahrenden Fahrzeuge per Video aufgenommen. Gespeichert werden die Bilder aber erst, wenn die Software ein Handy und eine typische Handhaltung beim Fahrer erkennt.
Es war ein Pilotprojekt, ein erster Test. Doch Autofahrer aufgepasst: Es dürfte nicht mehr lange dauern, bis die neuen Handy-Blitzer landesweit zum Einsatz kommen. Die Polizei Rheinland-Pfalz wird zunächst ein Gerät anschaffen und an den Start bringen, teilte das Innenministerium in Mainz auf SWR-Anfrage mit. Als erstes Bundesland in Deutschland.
Jedes Polizeipräsidium bekommt eine Monocam
Welches Polizeipräsidium das Gerät bekommt und wann es da sein wird, steht noch nicht fest, erklärt ein Sprecher. Klar ist: In Kürze sollen alle fünf Präsidien im Land eine eigene Monocam bekommen.
Begeistert von der Monocam: Innenminister Michael Ebling. Pressestelle Innenministerium RLP
Den Handyblitzer, der vor zwei Jahren zwischen Kenn und Trier-Ehrang erprobt wurde, hatte sich die Polizei von Kollegen aus den Niederlanden ausgeliehen. Inzwischen habe man ihn aber wieder zurückgegeben, heißt es beim Ministerium. Im Nachbarland sind die Monocams längst im Einsatz.
Neues Gesetz schafft Rechtsgrundlage für Handyblitzer
Mit dem neuen Polizeigesetz, das jetzt in Kraft tritt, gibt es jetzt auch in Rheinland-Pfalz die rechtliche Grundlage. Die Gesetzeslage zu klären, war dem Land nach Angaben des Ministeriums wichtig, weil beim Einsatz der Monocam personenbezogene Daten erhoben und gespeichert werden. Dies stelle einen Eingriff in das Recht auf Selbstbestimmung dar.
In einem Überwachungswagen werten die Polizisten wie hier Matthias Emmerich die Bilder der Monocam direkt aus und sehen, wer am Steuer sein Handy benutzt hat. SWR
Bereits nach dem Testlauf in Trier hatten mehrere Autofahrer deshalb gegen die Bußgeldbescheide geklagt. Das Amtsgericht Trier hatte die Einsprüche seinerzeit zurückgewiesen, aber auch datenschutzrechtliche Bedenken geäußert.
Mehr als 300 Verstöße bei erstem Test in Trier
Innenminister Michael Ebling (SPD) bezeichnete den Blitzer-Einsatz hingegen als Erfolg. Laut seinem Ministerium sind mit dem Gerät bei Trier insgesamt 327 Handy-Verstöße am Steuer festgestellt worden. Bei einem zweiten Test auf der Autobahn 60 bei Mainz seien es sogar 941 gewesen.
Grund genug, die Technik landesweit einzusetzen, findet man im Ministerium. Das trage zur Verkehrssicherheit bei. Denn jährlich passieren in Rheinland-Pfalz rund 1.000 Unfälle, die auf Ablenkung zurückzuführen seien.
