Einige Tage nach der Festnahme von Telegram-Gründer und -Chef Pavel Durov in Frankreich, ist dieser nun offiziell wegen mutmaßlicher Straftaten angeklagt worden. Diese seien laut französischen Staatsanwälten über die beliebte Messaging-App begangen worden.
Beihilfe zum Plattform-Betrieb
Laut eines Berichts von NBC News haben die Pariser Staatsanwälte eine Reihe von Straftaten aufgelistet, die Durov zur Last gelegt werden. Dazu zählen Beihilfe zu Verbrechen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch und Drogenhandel. Das Nichtbeantworten von Anfragen der Strafverfolgungsbehörden zu Vorgängen auf der Plattform wird ihm dabei zusätzlich belastend ausgelegt.
Eine der Anklagen gegen Durov bezieht sich auf die Beihilfe bei der “Verwaltung einer Online-Plattform, die rechtswidrige Transaktionen durch eine organisierte Gruppe ermöglicht”. Diese Anklage allein könnte zu einer Höchststrafe von zehn Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 500.000 Euro führen.
Der in Russland geborene Durov, der Telegram im Jahr 2013 ins Leben gerufen hat, wurde am 24. August verhaftet, nachdem sein Flugzeug auf dem Flughafen Le Bourget außerhalb von Paris gelandet war. In Untersuchungshaft sitzt er aktuell nicht. Aufgrund der Anklage darf Durov Frankreich nicht verlassen und muss sich zweimal wöchentlich bei der französischen Polizei melden.
Die Kaution für Durov wurde auf 5 Millionen Euro festgesetzt. Laut der Forbes-Vermögensliste soll Durov über ein Vermögen von 15,5 Milliarden US-Dollar verfügen, was es ihm ermöglichen sollte, die Kaution zu zahlen und auf seinen Prozess in Freiheit zu warten.
Es wird interessant
Weder Durov noch Telegram haben sich bislang konkret zu den Anklagen geäußert. Telegram veröffentlichte jedoch am Sonntag, nach Durovs Verhaftung, eine Stellungnahme. Darin hieß es, dass die App den Gesetzen der Europäischen Union entspricht und den Vorgaben des EU-Digital Services Act folgt. Telegram betonte zudem, dass seine Moderationsbemühungen “branchenüblichen Standards entsprechen und ständig verbessert werden”. Bezüglich Durov erklärte Telegram, er habe nichts zu verbergen, und fügte hinzu: “Es ist absurd zu behaupten, dass eine Plattform oder deren Besitzer für den Missbrauch dieser Plattform verantwortlich sind.”
Der Fall wird mit Spannung beobachtet, da er weitreichende Implikationen für die Verantwortlichkeit von Technologieunternehmen und deren Führungskräfte im Umgang mit illegalen Aktivitäten auf ihren Plattformen haben könnte. Es wirkt unwahrscheinlich, dass die bisher bekannten Vorwürfe unter EU-Recht tatsächlich zu einer Verurteilung führen können. Daher dürfte es spannend werden, zu sehen, welche konkreten Beweise die Staatsanwaltschaft im Verfahren vorlegen wird.
Zusammenfassung
- Pavel Durov in Frankreich wegen Straftaten angeklagt
- Anklagen umfassen Beihilfe zu Kindesmissbrauch und Drogenhandel
- Maximalstrafe für eine Anklage beträgt zehn Jahre und 500000 Euro
- Durov wurde am 24. August 2024 nach Landung in Paris verhaftet
- Er darf Frankreich nicht verlassen und muss sich regelmäßig melden
- Kaution für Durov auf 5 Millionen Euro festgesetzt
- Telegram betont Einhaltung der EU-Gesetze und Standards
Siehe auch:
