Das amerikanischen Parlament – genannt Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus. Sitz des Kongresses ist das Kapitol in Washington D.C.
Kongress: Parlament besteht in den USA aus 2 Kammern
Nach ihrer Unabhängigkeit von England haben sich die Vereinigten Staaten für ein Parlamentssystem nach dem britischen Vorbild entschieden. Das heißt: Das amerikanischen Parlament – genannt der Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus.
Das Repräsentantenhaus entspricht in vielerlei Hinsicht unserem Bundestag: Es stimmt über Gesetze ab und hat Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten. The House – wie das Repräsentantenhaus auch genannt wird – kann zum Beispiel ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Die 435 Abgeordneten werden von den Bürgern in ihrem jeweiligen Wahlbezirk gewählt, und zwar alle zwei Jahre.
Kevin McCarthy am 3. Oktober 2023, nachdem er als Sprecher des Repräsentantenhauses abgesetzt wurde. Die Wahl des Nachfolgers von Nancy Pelosi (Demokraten), die von 2019 bis 2023 Sprecherin des Repräsentantenhauses war, wurde im Januar 2023 zum Machtkampf bei den US-Republikanern. Erst im 15. Durchgang wählten ihn die Abgeordneten der Republikaner zum Vorsitzenden. Am 3. Oktober 2023 wurde McCarthy nach einem innerparteilichen Machtkampf abgewählt. dpa Bildfunk picture alliance/dpa/AP | J. Scott Applewhite
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Der Senat ist viel kleiner Er hat nur 100 Mitglieder, zwei pro Bundesstaat – egal wie groß der Bundesstaat ist. Er vertritt somit die Interessen der Bundesstaaten, ähnlich wie der deutsche Bundesrat die Vertretung der Länder ist – aber da enden auch schon die Gemeinsamkeiten. Denn auch die Mitglieder des Senats werden von den Wahlberechtigten direkt gewählt und bleiben für insgesamt sechs Jahre im Amt.
Der Senat hat viel weitreichendere Befugnisse als der deutsche Bundesrat. Er kontrolliert den Präsidenten, er stimmt ab über die Ernennung von Ministern und hoher Richter und ratifiziert internationale Verträge.
Vorsitzende des Senats ist US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Sie löste im Januar 2021 Mike Pence ab, Vizepräsident der Trump-Regierung. Im April 2022 lächelt Harris, nachdem sie das Ergebnis der Abstimmung über die Ernennung von Ketanji Brown Jackson zur Richterin des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) bekannt gegeben hat. Richterin Brown wurde mit 53 zu 47 Stimmen bestätigt und ist die erste schwarze Frau, die dieses Amt bekleidet. IMAGO IMAGO / ZUMA Wire
Präsident, Senat und Repräsentantenhaus werden getrennt gewählt
In Deutschland ist es so: Der Bundestag wählt den Kanzler oder die Kanzlerin – deshalb hat umgekehrt die Bundesregierung immer auch eine Mehrheit zumindest im Parlament. In den USA werden aber Präsident, Senat und Repräsentantenhaus jeweils getrennt gewählt.
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Wenn die Partei des Präsidenten nun keine Mehrheit im Senat hat, hat es der Präsident wesentlich schwerer, seine Gesetze und Programme durch den Senat zu bekommen. Und auch sein Kabinett. Denn der Senat kann theoretisch auch einen Minister oder eine Ministerin ablehnen.
Umgekehrt, wenn die Partei des Präsidenten auch im Senat die Mehrheit hat – so wie die Republikaner unter Präsident Donald Trump – ist der Präsident viel mächtiger. Hätten Trumps Republikaner auch noch im Repräsentantenhaus die Mehrheit gestellt, hätte Trump gewissenmaßen “durchregieren” können. Bei den Halbzeitwahlen 2018 haben jedoch die Demokraten die Mehrheit dort zurückgewinnen können, sodass zumindest an einer Stelle Trump Gegenwind bekam. Das Repräsentantenhaus hat auch das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestartet, aber die Republikaner im Senat haben es abgeblockt.
SWR 2020
